Mehr Wettbewerb bei der Zustellung: Chancen und Gefahren für die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse

Die Zustellung von Mitgliedschafts- und Stiftungspresse soll künftig anbieterneutral gefördert werden. In seiner Vernehmlassungsantwort begrüsst der Verlegerverband SCHWEIZER MEDIEN (VSM) diesen Schritt zu mehr Wettbewerb, fordert jedoch griffige Leitplanken für die Randregionen.

Der VSM steht dem Vorhabe, bestehende Wettbewerbsverzerrungen zu überprüfen, grundsätzlich offen gegenüber. Bisher war die indirekte Presseförderung zwingend an die Zustellung durch die Schweizerische Post geknüpft. Eine anbieterneutrale Ausgestaltung der Ermässigung kann dazu beitragen, den Wettbewerb zwischen der Post und privaten Zustellorganisationen zu stärken und den Verlagen zusätzliche Handlungsspielräume zu eröffnen. Dabei ist jedoch entscheidend, dass regulatorische Anpassungen die Funktionsweise des gesamten, eng verflochtenen Zustellsystems berücksichtigen.

Gefahren für ländliche Gebiete

Die heutige Infrastruktur der Post basiert auf einem Modell, das dichtbesiedelte Stadtregionen und abgelegenen Landregionen verbindet. Der VSM warnt davor, dass private Anbieter ihre Tätigkeit vor allem in urbanen Zentren ausbauen könnten. Ein Verlust an Zustellvolumen bei der Post in den Städten würde die Durchschnittskosten für die flächendeckende Versorgung in die Höhe treiben. Davon wären insbesondere jene Medienhäuser betroffen, deren Leserschaft ausserhalb der urbanen Zentren liegt.

Um die publizistische Versorgung und Medienvielfalt in allen Landesteilen sicherzustellen, fordert der VSM klare Rahmenbedingungen für alle Anbieterinnen. In der Stellungnahme regt der VSM an, die Auswirkungen der Neuregelung auf das Gesamtsystem systematisch zu beobachten. Es muss sichergestellt werden, dass die Entwicklung der Zustellkosten – sowohl bei der Post als auch bei privaten Anbietern – regelmässig analysiert wird, um bei unerwünschten Entwicklungen mit Korrekturmechanismen eingreifen zu können. Aus Sicht des VSM ist entscheidend, dass die Rahmenbedingungen so ausgestaltet werden, dass die Funktionsfähigkeit der flächendeckenden Zustellung erhalten bleibt und keine einseitigen Belastungen für bestimmte Regionen entstehen.