Im Auftrag des Verbands SCHWEIZER MEDIEN (VSM) haben Prof. Dr. Peter Hettich von der Universität St.Gallen und Prof. Dr. Mark Schelker von der Universität Freiburg im Rahmen einer Studie Ideen zur «Neugestaltung des Programmauftrags der audiovisuellen Medien im digitalen Zeitalter» entwickelt. Sie kommen zum Schluss, dass die gegenwärtige Medienpolitik im Radio- und TV-Bereich negative Auswirkungen zeigt und eine verstärkte Regulierung der öffentlich finanzierten Programmveranstalter nötig ist. Der VSM begrüsst den Diskussionsbeitrag von Prof. Dr. Peter Hettich und Prof. Dr. Mark Schelker. Während der VSM einer Ausdehnung der Medienförderung kritisch gegenüber steht, befürwortet er die Idee, die effektive Nutzung von Inhalten durch die Bürgerinnen und Bürger in die Steuerung der Medienförderung einfliessen zu lassen.
Die grossen technischen Fortschritte der letzten Jahre und die Digitalisierung haben eine Konvergenz der Medienkanäle eingeleitet, welche zu einer zunehmenden Verschmelzung zwischen Print, TV und Radio führt.
Um für die Zukunft eine funktionierende Medienversorgung sicherzustellen, müssen die wettbewerblichen Strukturen zwischen privaten und öffentlichen Medien erhalten werden. Die grösste Fehlenentwicklung liegt darin, dass die Schere zwischen subventionierten und privaten Angeboten immer grösser wird. Während Private aufgrund der Digitalisierung mit sinkenden Mitteln immer mehr leisten, steigen bei der SRG die Subventionen aufgrund des Bevölkerungswachstums und das Angebot wird ausgedehnt. Die durch die Digitalisierung sinkenden Produktionskosten werden nicht für Gebührensenkungen, sondern in ein immer breiteres Angebot investiert. So erweitert die öffentlich-rechtliche SRG ihr Onlineangebot zum Beispiel laufend mit Texten und anderen komplementären Inhalten. Diese Wettbewerbsverzerrung stellt langfristig eine Gefahr für die Meinungsvielfalt dar.
Vor diesem Hintergrund kommen die Autoren der vorliegenden Studie zur «Neugestaltung des Programmauftrags der audiovisuellen Medien im digitalen Zeitalter» zum Schluss, dass die bestehende Regulierung und Förderung von TV und Radio – insbesondere in Bezug auf die öffentlich-rechtliche SRG – hinsichtlich der drohenden negativen Auswirkungen auf andere Medienformen zu überdenken ist. Zwar existieren bereits verschiedene Modelle zur Medienförderung, jedoch fokussieren diese ausschliesslich auf die Produktion und Ausstrahlung von Inhalten, ohne dabei den eigentlichen Konsum dieser Inhalte und deren Erfolg zu messen. Prof. Dr. Peter Hettich und Prof. Dr. Mark Schelker schlagen deshalb eine Neuregelung vor, die nicht nur rechtliche und ökonomische Überlegungen enthält, sondern eine unabhängige Evaluation förderungswürdiger Medieninhalte sicherstellt und dabei auch deren Konsum miteinbezieht. Das Parlament soll die Höhe der Gesamtsubvention von Medieninhalten festlegen, die gesetzlich verankert und dem fakultativen Referendum unterstehen würde. Um bei der Förderung sowohl die Qualität als auch die Nutzung der gebührenfinanzierten Inhalte zu berücksichtigen, schlagen die Autoren neben der bisherigen Festlegung von Qualitätskriterien auch eine Messung der effektiven Nutzung der geförderten Inhalte vor. Dabei soll auf den Marktanteil der geförderten Inhalte abgestützt werden. Qualität und effektive Nutzung sollen anschliessend über die Gebührenfinanzierung entscheiden.
Der VSM begrüsst den Diskussionsbeitrag von Prof. Dr. Peter Hettich und Prof. Dr. Mark Schelker. Ihre Studie verdeutlicht die negativen Auswirkungen der gegenwärtigen Medienpolitik im Radio- und TV-Bereich und zeigt auf, dass eine verstärkte Regulierung der öffentlich finanzierten Programmveranstalter nötig ist. Während der VSM einer Ausdehnung der Medienförderung kritisch gegenüber steht, befürwortet er die Idee, auch die effektive Nutzung durch die Bürgerinnen und Bürger in die Steuerung der Medienförderung einfliessen zu lassen.
Link
Studie „Neugestaltung des Programmauftrags der audiovisuellen Medien im digitalen Zeitalter“, Hettich / Schelker
http://www.schweizermedien.ch/getattachment/Artikel/Medienmitteilung/Die-Schweizer-Medienlandschaft-hat-eine-bessere-und-moderne-Regulierung-ver-dient/Studie_Hettich_Schelker.pdf.aspx
Weitere Auskünfte
Andreas Häuptli, Geschäftsführer VSM, 044 318 64 64