Erfreulicher Entscheid der KVFS: Kooperationen der SRG sollen allen Medienunternehmen offen stehen

Der Verband SCHWEIZER MEDIEN (VSM) begrüsst den Entscheid der für Medien zuständigen Ständeratskommission, den Bundesrat mit der Ausarbeitung einer Vorlage zu beauftragen, damit alle Medienunternehmen diskriminierungsfrei und zu den gleichen Bedingungen an Kooperationen der SRG teilnehmen können. Dadurch setzt die KVF-S ein verbindliches Zeichen für klare Spielregeln zwischen der SRG und den unabhängigen privaten Medienunternehmen. Der Entscheid ist nicht zuletzt als Aufruf an die SRG zu verstehen, im Konflikt um Admeira einer für alle Schweizer Medienunternehmen offenen Branchenlösung zuzustimmen. Die Kommission des Nationalrates hatte einer ähnlich lautenden parlamentarischen Initiative bereits im Herbst 2016 zugestimmt.

Die ständerätliche Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-S) hat am 11. Mai 2017 einstimmig entschieden, den Bundesrat mit einer Kommissionsmotion zu beauftragen, im Rahmen der Erarbeitung des Gesetzes über elektronische Medien eine Vorlage auszuarbeiten, die sicherstellt, dass alle Medienunternehmen diskriminierungsfrei und zu den gleichen Bedingungen an Kooperationen der SRG mit Privaten teilnehmen können. Auslöser der Kommissionsmotion waren die parlamentarischen Initiativen 16.410 „RTVG. Diskriminierungsfreie Kooperationen“ von Ständerat Beat Vonlanthen (CVP, FR) und 16.422 „Gewährleistung der Medienvielfalt in der Schweiz“ von Nationalrat Hugues Hiltpold (FDP, GE), welche fordern, dass Kooperationen der SRG den Medienplatz Schweiz stärken und diskriminierungsfrei allen Marktakteuren als gleichberechtigte Partner offen stehen müssen. Die Kommission des Nationalrates hatte dem Anliegen mit der Verabschiedung der parlamentarischen Initiative von Hugues Hiltpold bereits im Herbst 2016 zugestimmt.

Der VSM begrüsst den Entscheid der KVF-S. Die KVF-S setzt mit ihrem Entscheid ein starkes Zeichen, dass es klare Spielregeln für ein faires Nebeneinander zwischen der SRG und den privaten Medienanbietern braucht. Der VSM ist überzeugt, dass mit der Kommissionsmotion sowohl das demokratierelevante Service-public-Angebot der SRG als auch das Angebot der privaten Medien in der Schweiz gestärkt werden kann. Der VSM erachtet den Entscheid nicht zuletzt als Aufruf an die SRG, sich im Konflikt um Admeira zu Gesprächen über eine für alle Schweizer Medienunternehmen offene Branchenlösung zu öffnen.

Links
Pa.Iv. 16.410 „RTVG. Diskriminierungsfreie Kooperationen“ von SR Beat Vonlanthen (CVP, FR): 
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20160410

Pa. Iv. 16.422 „Gewährleistung der Medienvielfalt in der Schweiz“ von Hugues Hiltpold (FDP, GE): 
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20160422

Weitere Auskünfte
Andreas Häuptli, Geschäftsführer VSM,andreas.haeuptli [SECURE E-MAIL - REWRITE MANUALLY] *at* schweizermedien.ch, 044 318 64 64