Verlegerverband stellt sich geschlossen hinter das Medienpaket
20. September 2021
Zürich – 17. September 2021 – Der Verlegerverband SCHWEIZER MEDIEN (VSM) unterstützt das Medienpaket. Dieses wurde vom Parlament mit deutlicher Mehrheit verabschiedet, inzwischen wurde dagegen das Referendum ergriffen.
Stellt sich im Namen seiner Mitglieder geschlossen hinter das Medienpaket: das Gesamtpräsidium des Verlegerverbandes SCHWEIZER MEDIEN (v.l.n.r. Beat Lauber, Meier + Cie AG Schaffhausen; Gilbert Bühler, Freiburger Nachrichten; Andrea Masüger, Somedia; Peter Wanner, CH Media; Präsident Pietro Supino, TX Group; Christof Nietlispach, Freiämter Regionalzeitungen; Hanspeter Kellermüller, NZZ)
Anlässlich seiner jährlichen Mitgliederversammlung betont der VSM die Dringlichkeit des Medienpakets als Beitrag zur Medien- und Meinungsvielfalt in der Schweiz. Aus Sicht des VSM ist das dreiteilige Massnahmenpaket eine wichtige Investition in die Marktfähigkeit der privaten Schweizer Medien.
Ausbau der indirekten Presseförderung
Der erste und wesentliche Teil der Fördergelder fliesst in den Ausbau der bereits seit Jahrzehnten bestehenden Presseförderung. Mit der geplanten Anhebung der Bundesbeiträge an die Post wird die flächendeckende Zustellung von Tages-, Wochen- und Sonntagszeitungen auch in Zukunft sichergestellt. Zudem wird mit dem Medienpaket ein Systemfehler korrigiert, indem künftig auch die Kosten für die Frühzustellung ermässigt werden. Die Grundversorgung der Bevölkerung mit gedruckten Medien ist von grösster Bedeutung für die demokratische Meinungsbildung. Sie ist gefährdet und auf einen öffentlich finanzierten Service Public angewiesen, weil die Wirtschaftlichkeit der Hauszustellung von Zeitungen aufgrund der abnehmender Volumen nicht mehr gewährleistet ist.
Sinnvolle Befristung der Online-Förderung
Der zweite Teil der Medienförderung betrifft die Online-Medien und trägt damit dem Medienwandel Rechnung. Eine grosse Herausforderung der Transformation ist die Etablierung digitaler Bezahlmodelle. Deshalb unterstützt der VSM den Ansatz, die Förderung der Online-Medien auf die Erträge aus dem Nutzermarkt auszurichten. Damit orientiert sich die Förderung am Markterfolg einer Publikation resp. Online-Plattform. Es gibt keine inhaltlichen Leistungsaufträge und die redaktionelle Unabhängigkeit wird - wie auch bei der indirekten Presseförderung - respektiert. Der VSM begrüsst, dass mit der sinnvollen Befristung des BFOM auf sieben Jahre wichtige Erfahrungen gesammelt werden können.
Wichtige und dringliche Stärkung der Medienvielfalt
Das dritte Element des Pakets, die Unterstützung für Brancheninitiativen, hilft allen Marktteilnehmern, die Transformation voranzutreiben. Die Branchenlösungen im präkompetitiven Bereich setzen bei der Infrastruktur der Medienunternehmen an. Im ungleichen Wettbewerb mit internationalen Plattformen leisten die Fördergelder für die hiesige Branche einen wichtigen Beitrag zur digitalen Transformation. Zudem werden mit dem Medienpaket die heutigen Fördergelder an die privaten Radio- und TV-Stationen ausgebaut, was der VSM ebenfalls unterstützt.
Verlegerpräsident Pietro Supino zeigt sich überzeugt: “Das Medienpaket ist ein dringlicher Beitrag zu guten Rahmenbedingungen, um die Vielfalt und die Qualitäten der Schweizer Medienlandschaft zu erhalten. Damit werden die direkte Demokratie und der Föderalismus gestützt.”
Kommt das Referendum definitiv zustande, wird sich der VSM zusammen mit anderen Organisationen der Branche im Komitee "Die Meinungsfreiheit" für ein JA zum Medienpaket einsetzen.
Detaillierte Informationen zur Position des VSM zum Medienpaket finden Sie hier.
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