Der VSM bedauert das NEIN zum Medienförderpaket.

Zürich, 13. Februar 2022 – Der Verlegerverband SCHWEIZER MEDIEN bedauert, dass das Massnahmenpaket zugunsten der Schweizer Medien beim Stimmvolk keine Mehrheit fand. Die Gründe für das Nein gilt es sorgfältig zu eruieren.

(Bildquelle: VoteInfo App)

Die Schweizer Stimmbevölkerung hat sich heute gegen das Massnahmenpaket zugunsten der privaten Schweizer Medien ausgesprochen. Das Medienpaket hätte einen Ausbau der bestehenden Medienförderung während der kommenden sieben Jahre vorgesehen – ein dringlicher Beitrag zu guten Rahmenbedingungen, um die Vielfalt und die Qualitäten der Schweizer Medienlandschaft zu erhalten.

Der Verlegerverband SCHWEIZER MEDIEN hat sich gemeinsam mit seinen Schwesterverbänden Médias Suisses und Stampa Svizzera für ein JA zum Medienpaket eingesetzt und bedauert die Ablehnung durch die Schweizer Stimmbevölkerung ausserordentlich. Verlegerpräsident Pietro Supino sieht das NEIN nicht als Votum gegen die Schweizer Medien. «Der vom Parlament ausgearbeitete Kompromiss war bedauerlicherweise nicht mehrheitsfähig. Die Gründe gilt es zu eruieren. Es muss weiterhin das Ziel der Medienbranche sein, möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern Zugang zu qualitativ-hochstehendem und unabhängigem Journalismus zu ermöglichen. Denn dies ist eine Voraussetzung für ein freiheitliches demokratisches Gemeinwesen.»

Die Schweizer Medienbranche befindet sich inmitten einer umfassenden Transformation. Gleichzeitig stark sinkende Werbeeinnahmen stellen die privaten Medienunternehmen vor grosse Herausforderungen. Mit dem Nein zum Medienpaket wurde die Chance verpasst, die privaten Schweizer Medien in dieser wichtigen Phase der Transformation zu unterstützen. Für die privaten Medienunternehmen bleiben die Herausforderungen damit unverändert gross: Es gilt, die Bürgerinnen und Bürger tagtäglich verlässlich zu informieren und gleichzeitig die Transformation des Geschäftsmodells in die digitale Welt voranzutreiben. 

Der VSM setzt sich weiterhin für eine starke Medienlandschaft und damit für die verlässliche, qualitativ hochstehende Information der Bürgerinnen und Bürger ein. Gute Rahmenbedingungen für die privaten Schweizer Medien durch einen Ausbau der heutigen Medienförderung sind dabei genauso wichtig wie die Förderung der Medienkompetenz oder die anstehende Regulierung globaler Internetplattformen. So erachtet der Bundesrat beispielsweise eine Abgeltung durch globale Plattformen zu Gunsten der Schweizer Medienunternehmen als gerechtfertigt, wenn sie deren journalistische Inhalte nutzen und zugänglich machen. Eine Vernehmlassungsvorlage für eine entsprechende Regelung im Gesetz soll bis Ende dieses Jahres ausgearbeitet werden, was der VSM begrüsst.