Indirekte Presseförderung bleibt gesichert
06. November 2015
Nachdem das Parlament im Rahmen des Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspakets (KAP) für eine Beibehaltung der heutigen indirekten Presseförderung votiert hat, legt die Fernmeldekommission des Ständerates nach:
Der Bundesrat soll auch in allfälligen weiteren Sparrunden nicht Hand an diese Fördergelder legen. Es wird somit für absehbare Zeit auf die Streichung der indirekten Presseförderung verzichtet. Der Verband SCHWEIZER MEDIEN nimmt mit grosser Genugtuung zur Kenntnis, dass seine Bemühungen erfolgreich waren.
Die Kommission beantragt ihrem Rat mit grossem Mehr, eine nationalrätliche Motion von Christine Bulliard-Marbach entsprechend abzuändern und unterstreicht damit die Bedeutung dieser Fördermassnahmen für die heimischen Medien gerade in den strukturschwachen Rand- und Bergregionen.
Wie National- und Ständerat hat sich die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) in den letzten Jahren mehrfach für die indirekte Presseförderung via Abgeltung an die Schweizerische Post ausgesprochen. Nachdem die Auseinandersetzung um diese Presseförderung (indirekte Presseförderung via Abgeltung an die Schweizerische Post) zwischen Bundesrat und beiden Räten nun seit Jahren geführt wurde, hat die Kommission beschlossen, auch für die Zukunft Klarheit zu schaffen.