Fernmeldekommission gibt Bericht zur Frühzustellung in Auftrag

  05. November 2019
Fernmeldekommission gibt Bericht zur Frühzustellung in Auftrag

Die Kommission will die Aufnahme der Frühzustellung sowie der Sonntagspresse in die Medienförderung prüfen. Die Verwaltung erhält einen entsprechenden Auftrag. Gleichzeitig wird die Beratung zur parlamentarischen Initiative (Pa.Iv.) Engler vorerst ausgesetzt.

Noch sind nicht alle Modularitäten geklärt. Vorerst offen bleibt die Aufnahme der Frühzustellung in die indirekte Presseförderung mit entsprechender Erhöhung des Förderbetrags. Die Verwaltung erhält von der ständerätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesenden (KVF-S) den Auftrag, die Berücksichtigung der Früh- und Sonntagszustellung vertieft zu prüfen.

Der Verband SCHWEIZER MEDIEN (VSM) ist erfreut über den Auftrag an die Bundesverwaltung. Damit wird einer zentralen Forderung des Verbands und einem für eine effektive Medienförderung zwingendem Element Rechnung getragen.

Die KVF-S begründet ihren Entscheid, die Pa.Iv. Engler auf Eis zu legen, damit, nicht gleichzeitig mit dem Bundesrat an einer Vorlage zu arbeiten zu wollen. Die Beratungen sollen voraussichtlich im Q2 2020 wieder aufgenommen werden.

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