Verleger begrüssen EU-Urheberrechtsreform

  16. April 2019
Verleger begrüssen EU-Urheberrechtsreform

Der Verband SCHWEIZER MEDIEN (VSM) begrüsst die Annahme der Urheberrechtsreform durch das Europäische Parlament. Nun braucht es eine zeitnahe Adaption des Leistungsschutzrechts im Schweizer Urheberrecht.

Ein wichtiger Schritt für die faire Abgeltung journalistischer Leistungen wurde vom Europäischen Parlament gemacht. Mit der Verabschiedung der Urheberrechtsreform erhalten Verlage das Recht, mit kommerziellen News-Aggregatoren wie Google-News über die Bedingungen zur Verwendung journalistischer Inhalte zu verhandeln. Bisher konnten die Aggregatoren Textanrisse (sog. Snippets) ohne die Zustimmung der Verlage verwenden. Die Politik ist nun gefordert, das Urheberrecht in der Schweiz an die europäischen Entwicklungen anzugleichen, damit den Schweizer Verlagen kein Wettbewerbsnachteil entsteht.

Auf europäischer Ebene äussert sich Carlo Perrone, Präsident der ENPA (European Newspaper Publishers’ Association), erleichtert zum Entscheid des Europäischen Parlaments: "Das ist ein historisches Votum für die Seele und Kultur Europas. Nach mehr als zwei Jahren der Debatte und der genauen Prüfung, hat sich die Fairness in Form einer Urheberrechtsreform durchgesetzt, die für die Zukunft des Presseverlages und des professionellen Journalismus unerlässlich sein wird. Dank dieser Richtlinie kann den Internetnutzern nun in den kommenden Jahren ein pluralistisches und demokratisches Internet garantiert werden.“

Am 15. April nahm die hitzige Urheberrechtsdebatte in der EU ein Ende. Die Copyright-Reform auf EU-Ebene ist definitiv bestätigt. Xavier Bouckaert, Präsident von EMMA, freut sich: "Verleger aller Grössen und andere Urheber haben jetzt endlich das Recht, ihre eigenen Geschäftsbedingungen für diejenigen festzulegen, die ihren Inhalt kommmerziell nutzen, was das einzig Faire und Angemessene ist."

Der angenommene Text wird wahrscheinlich in nächsten Tagen bis Wochen im Official Journal (OJ) der EU veröffentlicht und tritt 20 Tage nach Veröffentlichung in Kraft. Die Länder haben nach der obligaten Publikationszeit im OJ zwei Jahre Zeit, die Reform in ihr nationales Recht aufzunehmen. Damit sich die Situation der Verleger im digitalen Umfeld rasch bessert, fordert Carlo Perrone die EU-Mitliedstaaten auf, die Reform so schnell wie möglich umzusetzen.

Weiterführende Links
Medienmitteilung der ENPA
E
uropa emanizpiert sich vom Silicon Valley, TagesAnzeiger (27.03.19)