Coronakrise: Informationen Umsetzung Nothilfe für Presse

  20. Mai 2020
Coronakrise: Informationen Umsetzung Nothilfe für Presse

Das Parlament hat in der Sondersession eine Nothilfe zu Gunsten der Medien beschlossen und den Bundesrat beauftragt die Soforthilfe umzusetzen. Heute hat der Bundesrat zwei Notverordnungen verabschiedet. 


BR - Coronavirus: Befristete Soforthilfe zugunsten der Medien
Bern, 20.05.2020 - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das Parlament in der ausserordentlichen Session breit abgestützte Motionen überwiesen, um finanzielle Soforthilfe im Umfang von 57.5 Millionen Franken zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 zwei entsprechende Notverordnungen verabschiedet.

 

Das bedeutet für die Presse:

  • Inkrafttreten: 1. Juni 2020
  • Dauer: 6 Monate

A) Kostenlose Tageszustellung für bisher geförderte Titel mit < 40'000 Ex. Auflage (12.5 Mio. Fördersumme)

B) 27 Rp./Ex. Nothilfe für berechtigte Titel mit > 40'000 Ex. Auflage für deren Exemplare in der Tageszustellung (5 Mio.)*

C) Kostenlose Nutzung Keytone-SDA-Basisdienst für Onlinemedien (10 Mio. für Onlinemedien, Radio und TV)

* Gesuch an BAKOM, rückwirkende Ausschüttung, siehe Verordnung Art 5. Informationen und Formulare
 

A/B) Gedruckte Publikationen
Informationen zur Abwicklung für bisher geförderte und neu geförderte Titel (über 40'000 Ex., die Förderkriterien gemäss Postgesetz und -verordnung erfüllend) 

  • Gesuch Titel > 40'000 Ex. Auflage
  • Bestätigung Dividenverzicht

finden Sie hier auf der BAKOM-Seite.

Wichtig: Auch die bisher geförderten müssen das Formular zum Dividendenverzicht ausfüllen und einreichen. Ansonsten müssen die Verlage mit bisher geförderten Titeln nichts weiter unternehmen. 

C) Onlinemedien
Vergütet werden alle Abos der elektronischen Medien, also für Radio, TV und Online. Printabos sind ausgeschlossen. Hierfür ist keine Verfassungsbasis vorhanden. Wenn eine Zeitung ein SDA-Abo für Print und Online hat, wird der Onlineteil während sechs Monaten durch den Bund finanziert. Im Gegensatz zur geplanten Onlineförderung ist es hier unerheblich, ob der Onlineauftritt Umsatz aus dem Nutzermarkt erwirtschaftet oder rein werbefinanziert ist. Der Verlag muss nichts unternehmen, Keystone-SDA meldet sich bei den heutigen Vertragspartnern.

 
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