Massnahmenpaket Medien: Vertiefte Prüfung der KVF-N

  01. Juli 2020
Massnahmenpaket Medien: Vertiefte Prüfung der KVF-N

Die nationalrätliche Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-N) hat in Sachen Medienförderung Eintreten beschlossen. Die Detailberatungen halten an. Für die Verleger ist insbesondere der Einbezug der Frühzustellung in die indirekte Presseförderung mit 60 Mio. Franken von grosser Wichtigkeit.

Die politische Diskussion um die künftige Medienförderung geht in die nächste Runde. Die KVF des Nationalrats hat die Detailberatung des Massnahmenpakets zugunsten der Medien begonnen. Die Kommission hat mit grossem Mehr Eintreten beschlossen. Bezüglich Onlineförderung wurde ein Bericht in Auftrag gegeben.

Der Verband SCHWEIZER MEDIEN (VSM) erhielt im Rahmen einer Anhörung die Möglichkeit den Standpunkt seiner Mitglieder darzulegen.

Gesamtpaket zusammenhalten
Der VSM hat gegenüber der KVF-N die Wichtigkeit des Zusammenhaltens des Gesamtpakets betont. Der Ausbau der indirekten Presseförderung unter Einbezug der Frühzustellung, die Digitalförderung sowie die weiteren indirekten Massnahmen, unter anderem zur Förderung von Branchenlösungen sind ein insgesamt gut austariertes Paket, das in Kombination die grösste Wirkung erzeugt. 

Indirekte Presseförderung als breitenwirksamste Massnahme
Als zentral sieht der VSM insbesondere die Förderung der Frühzustellung mit 60 Mio. Franken. Der Ausbau des breitenwirksamsten Förderinstruments ist das effizienteste Mittel, um die Medienvielfalt in der Schweiz langfristig zu erhalten. Damit werden bei vollem Ausbau zukünftig rund 170 Titel unterstützt.

Digitalförderung: Redaktionelle Unabhängigkeit gewährleistet
Ebenso geniesst die Digitalförderung einen wichtigen Stellenwert in diesem Paket. Dadurch werden digitale Publikationen unterstützt, welche zum Aufbau der Zahlungsbereitschaft im Internet beitragen und hochwertigen Journalismus über digitale Kanäle verfügbar machen. Durch den indirekten Charakter bleibt die Unabhängigkeit der Redaktionen unangetastet. Es werden keine einschränkenden Leistungsaufträge vergeben. Die Förderung wird rein nur über den Umsatz der Einnahmen von Leserseite ausgerichtet, was den Redaktionen alle Freiheiten lässt.

Digitale Branchenlösungen als wichtiger Baustein
Mit der dritten Säule des Pakets – der Möglichkeit zur Unterstützung von Brancheninitiativen und -infrastruktur – werden gemeinschaftliche Projekte der Schweizer Medienlandschaft gefördert. Dies ist richtig und wichtig um die Branche fit für die Zukunft zu machen. Der VSM sieht hier unter anderem Potential in der Digitalallianz «Diamond», welche eine Branchenlösung für ein gemeinsames Login vorsieht, oder in der Reichweitenmessung online.

Hohe Dringlichkeit, VerzögerungenFür die Medienbranche ist es äusserst wichtig, dass das Massnahmenpaket rasch umgesetzt wird. Die Zeit drängt, der wirtschaftliche Druck ist sehr gross. Verzögerungen und damit die Ungewissheit, führen zu Abbau von Stellen und Einstellungen von Titeln. Es drohen blinde Flecken in der medialen Abdeckung der Regionen, welche die politische Partizipation der Bevölkerung stark negativ beeinflusst. 

Ständerat hat vorgelegt, Nationalrat ist gefordert
Der Ständerat hat die Vorlage gut auf den Weg gebracht. Er hat das Massnahmenpaket in der Sommersession beraten und dem Nationalrat überwiesen. Die kleine Kammer sieht eine Erhöhung der bestehenden indirekten Presseförderung um 20 Mio. sowie die Unterstützung der Frühzustellung mit 40 Mio. vor. Die Finanzierung der Digitalförderung ist trotz Annahme in der Sache, das erforderliche Mehr bei der Lockerung der Schuldenbremse wurde nicht erreicht, nicht gesichert. Die Kommission des Nationalrats wird die Vorlage Ende August zu Ende beraten und damit dem Plenum das Geschäft per Herbstsession vorlegen.

Link: Medienmitteilung der KVF-N vom 1. Juli 2020