Ständerat unterstützt die Förderung der Frühzustellung

In der zu Ende gehenden Sommersession hat der Ständerat über das Massnahmenpaket zugunsten der Medien beraten. Dabei bestätigt er die vorberatende Kommission und spricht sich für eine Förderung der Frühzustellung mit 40 Mio. Franken aus. Das Geschäft geht nun an die nationalrätliche Kommission.

Am zweitletzten Tag der Sommersession hat sich der Ständerat als Erstrat über das Förderpaket zugunsten der Medien gebäugt. Dabei ist die kleine Kammer grösstenteils der vorberatenden Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-S) gefolgt und hat deren Anträge bestätigt.

So soll die indirekte Presseförderung (IPF), sprich die Verbilligung der Posttaxen für Printzeitungen, in der Tageszustellung um 20 Mio. Franken aufgestockt und die Frühzustellung neu mit 40. Mio. unterstützt werden. Beides sind zentrale Forderungen des Verlegerverbands SCHWEIZER MEDIEN (VSM), welcher sich ob der Entscheide erfreut zeigt.

Auch die Digitalförderung, die Unterstützung auf Umsätze aus digitalen Abonnements, wird im Grundsatz vom Rat befürwortet. Jedoch konnte die Finanzierung dafür nicht sichergestellt werden, da für die Aufhebung der Schuldenbremse für diese Ausgaben das qualifizierte Mehr nicht erreicht wurde. Eine paradoxe Situation, welche der Nationalrat korrigieren kann.

Das Geschäft geht nun in die grosse Kammer, wo zuerst die KVF des Nationalrats über die Vorlage berät. Das Massnahmenpaket wird voraussichtlich in der Herbstsession im September dieses Jahres vom Nationalrat behandelt.

Bild: Kommissionspräsident Stefan Engler informiert zur Position der KVF-S (parlament.ch)

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Debatte im Ständerat (Vormittag)
Debatte im Ständerat (Nachmittag)