©Severin Bigler/SMF
Medienminister Albert Rösti hat sich am Swiss Media Forum in Luzern besorgt über die Situation der Medien gezeigt. Insbesondere der Verlust der Werbeerlöse, welche die Schweizer Medienhäuser an internationale Tech-Giganten verlieren, seien ein grosses Problem. Er setze sich deshalb für die Einführung eines Leistungsschutzrecht ein. Darüber hinaus anerkenne er die Wichtigkeit der indirekten Presseförderung und unterstütze die Forderung der Verleger, dass die SRG eine Login-Pflicht einführen und stärker auf die privaten Medien Rücksicht nehmen soll.
«Die Medien sind unter Druck. Als Medienminister besorgt mich diese Entwicklung», sagte Bundesrat Albert Rösti (SVP) am Freitag in Luzern. Am Swiss Media Forum, dem grössten Branchenlass, anerkannte er die enorme Wichtigkeit der Medien speziell in Zeiten der Desinformation. Es müssen wieder gelingen, auch jene Menschen abzuholen, die keine Medien konsumieren - denn: «ohne Medien keine politische Debatte».
Als grosses Problem sieht Rösti die internationalen Techplattformen. Deren KI-Anwendungen brächten - nebst Chancen - vor allem sehr hohe Risiken mit sich. Er spricht sich dafür für zeitgerechte Massnahmen aus. Zudem profitieren die Techplattformen von den journalistischen Inhalten für das eigene Geschäftsmodell, ohne die Medien dafür zu vergüten, weswegen der Medienminister für die Einführung eines Leistungsschutzrechts sei. Er erwarte, dass der Bundesrat bis Ende Jahr eine entsprechende Botschaft präsentiere, die dann ins Parlament kommt.
Rösti befürwortet zudem auch die indirekte Presseförderung, bei welcher der Bund die Zustellungskosten der gedruckten Medien ermässigt. Die Aussagen in der "Elefantenrunde" des SMF, wonach das Modell der gedruckten Zeitung ohne zusätzliche Förderung in Kürze implodieren wird, hätten ihn besorgt gemacht. Allerdings liege die Hoheit über eine allfällige Erhöhung der IPF, wie auch über weitere Massnahmen, aktuell beim Parlament.
Unterstützung für die SRG - aber auch klare Anforderungen
Mehr Einfluss hat und nimmt Rösti hingegen bezüglich SRG. Aufgrund der politischen Realitäten habe er sich entschieden, einen Gegenvorschlag zu präsentieren. Er will die Gebühren in der Verordnung schrittweise auf 300 Franken senken und dürfte aufgrund der ambivalenten Antworten in der Vernehmlassung dabei bleiben. Damit wolle er der SRG helfen, die Halbierungsinitiative zu bekämpfen. Es gehe ihm nicht darum, die SRG zu schwächen: «Wenn ich am grünen Tisch wäre, würde ich die indirekte Presseförderung verdoppeln und die SRG-Gebühren beibehalten», so Rösti.
Während er die Halbierungsinitiative mittlerweile ablehnt, unterstützt er ein Anliegen, dass die Verleger in der Elefantenrunde an die SRG gerichtet hatten: Die SRG soll eine branchenübergreifende Login-Pflicht mittragen. Nur so kann den Tech-Plattformen im Werbemarkt etwas entgegengesetzt werden. Zudem erwartet der Medienminister von der SRG, sich in ihrem Onlineauftritt auf audiovisuelle Angebote zu konzentrieren: «Es ist nicht nötig, dass die SRG täglich eine Zeitung im Internet macht».