VSM fordert Einschränkung der Online-Aktivitäten der SRG

Der Verlegerverband SCHWEIZER MEDIEN fordert in seiner Antwort zur Vernehmlassung über die Teilrevision der RTVV eine Einschränkung der Online-Aktivitäten der SRG. Die privaten Schweizer Medien sind einer der beiden Pfeiler des bewährten dualen Mediensystems in der Schweiz. Daher muss die SRG entsprechend auf die privaten Player Rücksicht nehmen. 

Der VSM begrüsst die Absicht des Bundesrates, den Auftrag der SRG neu zu definieren. Dabei stehen für den Verlegerverband allerdings nicht die Höhe der Gebühren im Vordergrund. Vielmehr soll die Teilrevision der RTVV dazu genutzt werden, um den aktuellen Missstand und die offensichtliche Marktverzerrung aus dem Online-Engagement der SRG zu korrigieren. Dafür müssen die Online-Aktivitäten der SRG auf allen Ebenen eingeschränkt werden. Nur so wird die verfassungsrechtliche Rücksichtnahme auf die privaten Medien eingehalten. Diese Anpassung soll jetzt erfolgen und nicht erst auf 2029, wie vom Bundesrat vorgeschlagen. 

Weiter fordert der Verlegerverband, dass sich die SRG im linearen Programm stärker auf Inhalte im nicht-kommerziellen Bereich konzentriert. Eine allfällige Gebührenreduktion dürfte zudem nicht bestehende Kooperationen mit den privaten Medien schwächen - vielmehr gilt es diese auszubauen. Auch dürfte diese nicht zu Lasten der regionalen TV- und Radioanbieter gehen.

Mit diesen Massnahmen könnten Ineffizienzen des dualen Mediensystems austariert und damit die Informationsversorgung in der Schweiz gestärkt werden.