Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») regeln die Beziehung zwischen dem Verlegerverband SCHWEIZER MEDIEN (nachfolgend «VSM») als Anbieter der von ihm zur Verfügung gestellten Produkte und Dienstleistungen sowie Ihnen als Nutzerin bzw. Nutzer dieser Dienstleistungen und Produkte. Durch die Nutzung der Webseite des VSM sowie den Bezug von Produkten oder Dienstleistungen des VSM akzeptieren Sie die vorliegenden AGB sowie die dazugehörige Datenschutzerklärung und verpflichten sich dazu, diese einzuhalten.
Unsere Angebote
Allgemeines
Die Auflistung der verschiedenen Produkte bzw. Dienstleistungen auf der Webseite des VSM stellt kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar und ist unverbindlich. Durch die Bestellung eines Produktes bzw. einer Dienstleistung des VSM geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit dem VSM ab. Der Vertragsschluss kommt zustande indem mittels Bestellbestätigung bzw. Bestätigung durch den VSM Ihr Angebot angenommen wird. Sie haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Vertragsabschluss.
Die Produkte und Angebote des VSM sind ausschliesslich für den nicht-kommerziellen Zweck bestimmt. Eine darüberhinausgehende Nutzung ist nur mit vorgängiger schriftlicher Zustimmung des VSM erlaubt.
Preise und Zahlungskonditionen
Es gilt jeweils der Preis sowie die Konditionen, welche bei Abgabe Ihres Angebots für das entsprechende Produkt bzw. Dienstleistung auf der Webseite angegeben werden. Der Preis versteht sich in Schweizer Franken und exklusive der gesetzlich geschuldeten Schweizer Mehrwertsteuer, soweit dies nicht explizit anders vermerkt ist. Es erfolgt eine Rechnungsstellung per E-Mail oder Post.
Datenschutzbestimmungen
Ihre Personendaten werden vom VSM nach Massgabe des Schweizer Datenschutzrechts (insb. DSG und DSV) sowie dessen Datenschutzerklärung bearbeitet. Die Datenschutzerklärung stellt einen integrierenden Bestandteil zu diesen AGB dar. Sie können die Datenschutzerklärung des VSM hier einsehen.
Immaterialgüterrechte
Inhaberin von Immaterialgüterrechten an allen Inhalten, Bildern, Fotos oder anderen Dateien auf den Webseiten des VSM, ist die Betreiberin dieser Webseiten oder deren Lizenzgeber. Der VSM behält sich sämtliche Rechte zum Schutz seiner Immaterialgüterrechte bzw. deren seiner Lizenzgeber vor.
Die Immaterialgüterrechte an den Produkten und Inhalten des VSM verbleiben ungeachtet des Erwerbs des Nutzungsrechts an einem Produkt bzw. Angebot des VSM durch Sie bei den jeweiligen Rechteinhabern. Es ist Ihnen untersagt, die erworbenen Produkte und Inhalte über den in den vorliegenden AGB beschriebenen Rahmen zu nutzen oder anderweitig zu verwenden. Unzulässig ist insbesondere das Veröffentlichen, Verändern, Anbieten, Veräussern, Vervielfältigen, Verbreiten, Wahrnehmbarmachen, Versenden, Vermieten und Lizenzieren unserer Produkte und Inhalte. Vorbehalten bleibt eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den VSM. Wer ohne Einwilligung des jeweiligen Rechteinhabers eine Urheberrechtsverletzung begeht, kann sich strafbar und allenfalls Schadenersatzpflichtig machen.
Unverbindlichkeit
Alle Informationen, die sich auf der Webseite des VSM befinden, sind unverbindlich. Die publizierten Informationen können vom VSM jederzeit und ohne vorherige Ankündigung geändert, gelöscht oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig eingestellt werden. Der VSM übernimmt keinerlei Gewähr (weder ausdrücklich noch stillschweigend) für Korrektheit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Webseite bereitgestellten Informationen. Der VSM ist insbesondere nicht verpflichtet, nicht mehr aktuelle Informationen von der Webseite zu entfernen oder sie ausdrücklich als solche zu kennzeichnen.
Haftungsbeschränkungen
Der VSM haftet für von ihm angebotene Produkte bzw. Dienstleistungen ausschliesslich für direkte Schäden, welche grobfahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Eine Haftung für Folgeschäden und entgangenem Gewinn wird wegbedungen. Der VSM haftet nicht für das Verhalten von Drittunternehmen (insbesondere allfällige Hilfspersonen). Soweit gesetzlich zulässig, wird die Haftung auf den geleisteten Rechnungsbetrag beschränkt.
Die Nutzung der Inhalte und Informationen, die auf den Webseiten vom VSM zur Verfügung gestellt werden, erfolgt auf alleinige Gefahr der Benutzer. Der VSM schliesst uneingeschränkt jede Haftung für Verluste bzw. Schäden irgendwelcher Art aus – sei es für direkte, indirekte oder Folgeschäden –, die sich aus der Benützung der Webseite des VSM oder aus Links zu Webseiten Dritter ergeben sollten. Zudem lehnt der VSM jede Haftung für Manipulationen am EDV-System des Internet-Benutzers durch Unbefugte ab.
Verknüpfte Webseiten
Gewisse Links auf der Webseite des VSM führen zu Webseiten Dritter. Diese sind dem Einfluss des VSM vollständig entzogen, weshalb der VSM für Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmässigkeit des Inhalts solcher Webseiten sowie für allfällige darauf enthaltene Angebote keinerlei Verantwortung übernimmt. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Links entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite. Der gesamte Inhalt der Webseite des VSM ist urheberrechtlich geschützt (vgl. Immaterialgüterrechte hiervor). Die kommerzielle Nutzung des Inhaltes, insbesondere durch jede Art der Vervielfältigung, Verbreitung und Veränderung, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des VSM nicht gestattet. Sämtliche Immaterialgüterrechte verbleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern.
Schlussbestimmungen
Der VSM behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Die letzte Aktualisierung wird jeweils am Ende der AGB aufgeführt. Die Ungültigkeit oder Undurchsetzbarkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der vorliegenden AGB nicht. Ungültige oder undurchsetzbare Bestimmungen werden durch eine Neuregelung ersetzt, die wirtschaftlich und rechtlich der ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmung am nächsten kommt.
Es ist ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) anwendbar. Soweit das Gesetz keine zwingenden Gerichtsstände vorsieht, ist ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten Zürich.
Verlegerverband SCHWEIZER MEDIEN
Zürich, 07.02.2024