MEDIENFÖRDERUNG

Der Verlegerverband SCHWEIZER MEDIEN (VSM) setzt sich für eine zielgerichtete Medienförderung ein, welche die Unabhängigkeit der journalistischen Berichterstattung gewährleistet und die Qualität und Vielfalt des Schweizer Medienplatzes stärkt. Der befristete Ausbau der seit 1849 bewährten Förderung über eine Reduktion der Postzustelltarife, vom Parlament 2025 beschlossen und ab 2026 umgesetzt, war die schnellstmögliche Reaktion auf die aktuellen Herausforderungen. Nun braucht es eine rasche Auslegeordnung, welche Medienförderung die Schweizer Medienlandschaft mittel- bis langfristig braucht. 

Stark sinkende Erträge bei gleichzeitig steigenden Kosten und hohem Investitionsbedarf in die digitale Transformation - vor diesem Hintergrund hatten zuletzt drastische Sparmassnahmen zum Abbau journalistischer Angebote geführt. Die mediale Informationsversorgung in den Regionen ist ernsthaft gefährdet.

Wichtiger Ausbau der indirekten Presseförderung (IPF)

Das Parlament hat die Medienfinanzierungskrise erkannt und die schnellstmögliche Massnahme ergriffen, um die Informationsversorgung in den Regionen zu stärken. Ohne die zusätzliche temporäre Erhöhung der IPF hätte mit der Einstellung von weiteren Zeitungen gerechnet werden müssen. 

Mit der beschlossenen Revision des Postgesetzes wird während einer Übergangsphase von sieben Jahren die sogenannte indirekte Presseförderung für Tages- und Wochenzeitungen um jährlich 10 Millionen Franken auf 40 Millionen Franken erhöht. Zudem soll neu auch die Zustellung über die Frühzustellung mit einem Beitrag von 25 Millionen Franken unterstützt werden. Davon profitieren ausdrücklich nur Lokal- und Regionalzeitungen mit Auflagen bis zu 40'000 Exemplaren. 

Die IPF existiert bereits seit 1849 und wurde immer wieder angepasst. Auch bis in die frühen 2000er-Jahre wurde jährlich ein dreistelliger Millionenbetrag an die Post ausgeschüttet. 

Diskussion über zukünftige Medienförderung opportun 

Dank dem Entscheid des Parlaments werden notwendige Investitionen in die digitale Zukunft ermöglicht. So können die Schweizer Verlage auch künftig qualitativ hochstehenden und vielfältigen Journalismus anbieten. Während die gedruckte Zeitung nach wie vor dem grossen Bedürfnis eines wichtigen Teils der Bevölkerung entspricht und die Erträge grösstenteils immer noch aus der Printausgabe resultieren, bauen diese ihr digitales Angebot laufend aus – nun erhalten die regionalen Medien sieben Jahre mehr Spielraum für entsprechende notwendige Investitionen.

Der Ausbau der IPF war der schnellstmögliche Weg, die regionalen Medien in der Schweiz zu unterstützen, bevor Medienwüsten wie in den USA entstanden wären. Gleichzeitig ist es jetzt an der Zeit, über eine mittel- bis langfristige Medienförderung nachzudenken, die Medien auch unabhängig des Kanals und des Geschäftsmodells sinnvoll unterstützen kann. Der VSM hatte zuletzt bedauert, dass eine entsprechende Motion der nationalrätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-N) abgelehnt worden ist. Nun hat Nationalrätin Barbara Schaffner (GLP, ZH) eine ähnlich lautende Motion eingereicht. Der VSM unterstützt den Willen der Motionärin, die Diskussion über die zukünftige Medienförderung sofort zu starten.